Abmahnungen gegen Facebookseiten wegen fehlender Impressumsangaben

Aktuell werden eine Vielzahl von Facebooknutzern wegen fehlender Impressumsangaben im Auftrag der Firma Binary Services GmbH abgemahnt.
Hintergrund dafür ist die selbst bei vielen Kollegen scheinbar noch nicht bekannte Pflicht, auch in nicht nur rein privat genutzten Facebookprofilen, ein Impressum vorzuhalten. Nutzer von (auch) gewerblich genutzten Facebookprofilen sollten dies also zügig nachholen, sofern bisher noch nicht geschehen.

Bei der Art und Weise der Darstellung des Impressums sind allerdings weitere Stolpersteine zu beachten. Sollten hierfür lediglich Apps genutzt werden, besteht das Problem, dass diese mit mobilen Geräten möglicherweise technisch nicht dargestellt werden können. Zur Absicherung muss daher derzeit geraten werden, auch noch einen Link auf das eigene Impressum in der sogenannten Infobox (Bitte nicht mit dem „Info“-Bereich darunter verwechseln) zu platzieren.

Wenn Sie sich wegen der Umsetzung nicht sicher sind, sprechen Sie uns einfach an.

Die mit der Abmahnung geforderte Unterlassungserklärung sollten Sie auf keinen Fall ungeprüft unterschreiben, da diese viel zu weitgehend formuliert ist. Es sprechen durchaus einige Punkte dafür, dass gerade diese Abmahnungen als rechtsmissbräuchlich angesehen werden können. Auch einer der Geschäftsführer der Binary Services GmbH hat es in der Vergangenheit bereits geschafft, im Zusammenhang mit Abmahnungen einen gewissen Bekanntheitsgrad eher zweifelhafter Natur zu erreichen.

Wie bei allen Abmahnungen gilt aber auch hier: Nichtstun ist die schlechteste und im Zweifel auch teuerste Alternative. Sollten Sie selbst betroffen sein, helfen wir Ihnen gern weiter. (RA Kay Sommer)

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Kanzlei Scupin Arbeitsrecht Braunfels