Social Media und die Impressumspflicht

Nach den neuesten Abmahnungen bei Facebook, möchten wir die Gelegenheit nutzen, darauf hinzuweisen, dass eine Impressumspflicht für (auch) gewerblich genutzte Profile nicht nur bei Facebook besteht. Auch Profile bei Google+, Twitter, XING etc. müssen nach der bestehenden Rechtslage mit einem vollständigen Impressum versehen werden. Ausgenommen hiervon sind selbstverständlich rein privat genutzte Profile, oftmals findet sich aber auch in privat angelegten Profilen ein Mischmasch von privaten und gewerblichen Inhalten.

Während sich die abmahnsichere Darstellung bei Facebook relativ simpel realisieren lässt (vgl. "Abmahnungen gegen Facebookseiten wegen fehlender Impressumsangaben"), können sich bei anderen Social Media-Angeboten Darstellungsprobleme ergeben. Als Faustformel gilt hier jedenfalls, dass ein durchschnittlicher Nutzer an der jeweiligen Stelle des Profils auch ein Impressum vermuten können muss. Die hierzu ergangene Rechtsprechung orientiert sich aktuell aber augenscheinlich eher an einem unterdurchschnittlichen Nutzer.

Auch wenn derzeit in diesem Bereich nur Facebook-Profile von Abmahnungen betroffen sind, besteht die dringende Befürchtung, dass derartige „Geschäftsmodelle“ (und meist geht es eben leider nur um den schnellen EURO) auch auf andere Social Media-Profile übergreifen.

Für Fragen und Beratungen zu Ihrem Internetauftritt stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. (RA Kay Sommer)

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